Achtung! Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) naht!

Was ist eigentlich die DSGVO?

Die Fra­ge haben wir uns bei pro­Job anfangs auch gestellt. Zuge­ge­be­ner­ma­ßen war es eher Zufall, dass wir auf die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung auf­merk­sam gewor­den sind.

Die Begriff­lich­keit EU-Daten­schutz­grund­ver­ord­nung, in ihrer Kurz­form EU-DSGVO oder auch nur DSGVO genannt, erhält zuneh­mend Ein­zug in das Bewusst­sein euro­päi­scher Unter­neh­men. Doch was hat es damit auf sich? Am 14. April 2016 hat das EU-Par­la­ment zum Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten die Ein­füh­rung einer uni­ons­wei­ten Ver­ord­nung beschlos­sen. Durch die­se soll sicher­ge­stellt wer­den, dass alle Mit­glied­staa­ten der euro­päi­schen Uni­on die­sel­ben (Mindest-)Standards in Bezug auf den Schutz von Daten ein­hal­ten. Ver­öf­fent­licht wur­de die EU-Daten­schutz­ver­ord­nung bereits am 04.05.2016 im Amts­blatt der Euro­päi­schen Uni­on. Dar­auf­hin ist sie am 25 Mai 2016 in Kraft getre­ten und wird nun zum 25. Mai 2018 ver­bind­lich. Der Grund dafür ist die ein­ge­räum­te zwei­jäh­ri­ge Über­gangs­frist, wel­che am 25. Mai die­sen Jah­res endet. Ab die­sem Stich­tag sind die ins­ge­samt 99 Arti­kel der DSGVO aus­nahms­los gel­ten­des Recht, sodass Sie die dar­in auf­ge­führ­ten Pflich­ten ent­spre­chend umge­setzt haben müs­sen.

Welche Pflichten ergeben sich aus der DSGVO?

Zu nen­nen sind bei­spiels­wei­se: Doku­men­ta­ti­ons- und Rechen­schafts­pflich­ten, Infor­ma­ti­ons­pflich­ten, Aus­kunfts­pflich­ten, Mit­tei­lungs­pflich­ten im Zusam­men­hang mit der Berich­ti­gung oder Löschung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten sowie Mel­de­pflich­ten.
Das klingt nach jeder Men­ge Arbeit, die auf deut­sche bzw. euro­päi­sche Unter­neh­men zukommt. Zwar gibt es ein­zel­ne der Anfor­de­run­gen schon ver­an­kert in Daten­schutz­richt­li­ni­en, aber Richt­li­ni­en wer­den häu­fig als weni­ger ver­bind­lich wahr­ge­nom­men als eine Ver­ord­nung.

Die EU-Daten­schutz­grund­ver­ord­nung ent­hält dar­über hin­aus Öff­nungs­klau­seln, sodass die Mit­glied­staa­ten der euro­päi­schen Uni­on über die Anfor­de­run­gen der EU-DSGVO hin­aus nach eige­nem Ermes­sen Rechts­vor­schrif­ten erlas­sen kön­nen. In Deutsch­land wur­de das Daten­schutz­an­pas­sungs- und Umset­zungs­ge­setz (DSAn­pUG-EU) ver­ab­schie­det, wel­ches auch eine neue Ver­si­on des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes (BDSG-neu) umfasst. Auch die dar­in ent­hal­te­nen Vor­schrif­ten sind gel­ten­des Recht und unbe­dingt ein­zu­hal­ten.

Gibt es auch Rechte in der Datenschutzgrundverordnung?

Das mag alles erst ein­mal nach vie­len läs­ti­gen Pflich­ten klin­gen, aber wir dür­fen dabei nicht ver­ges­sen, dass jeder von uns als Pri­vat­per­son auch ent­spre­chen­de Rech­te genießt. So haben wir ein Aus­kunfts- und Infor­ma­ti­ons­recht sowie ein Beschwer­de­recht bei den Auf­sichts­be­hör­den der Län­der. Der Schutz unse­rer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wird durch ande­re Unter­neh­men und Dienst­leis­ter also eben­falls gewahrt.

Was passiert bei Missachtung der DSGVO Vorschriften?

Wer­den die Pflich­ten und Vor­schrif­ten aus der EU-DSGVO sowie dem BDSG-neu nicht erfüllt oder ein­ge­hal­ten, dro­hen Kon­se­quen­zen. Die­se wer­den in den Arti­keln 82–84 der DSGVO behan­delt. Art. 83 behan­delt detail­liert die all­ge­mei­nen Bedin­gun­gen für die Ver­hän­gung von Geld­bu­ßen. Bei einer Buß­geld­hö­he von 10.000.000€ bis 20.000.000€ bzw. von zwei bis vier Pro­zent des welt­weit erwirt­schaf­te­ten Jah­res­um­sat­zes eines Unter­neh­mens, stellt sich gar nicht die Fra­ge, ob man han­deln und sich auf die EU-DSGVO vor­be­rei­ten soll­te.

Den­ken Sie noch, dass Sie das The­ma nicht betrifft und ohne­hin kei­ne Auf­sichts­be­hör­de kon­trol­lie­ren wird, ob Ihr Unter­neh­men daten­schutz­kon­form han­delt? Das ver­häng­nis­vol­le dar­an ist, dass Sie in der Regel nicht allein für den Schutz der Daten ver­ant­wort­lich sind. Sie müs­sen auch Sor­ge dafür tra­gen, dass Ihre Auf­trags­ver­ar­bei­ter daten­schutz­kon­form han­deln und sich dahin­ge­hend durch einen Ver­trag absi­chern. Wenn Sie mehr über das The­ma Auf­trags­da­ten­ver­ar­bei­tung erfah­ren möch­ten, schau­en Sie sich den Arti­kel 28 der DSGVO an.

Was bedeutet der Countdown der DSGVO für Sie?

Es wird höchs­te Zeit, sich inten­siv mit der The­ma­tik aus­ein­an­der­zu­set­zen und ent­spre­chen­de Anpas­sun­gen hin­sicht­lich des betrieb­li­chen Daten­schut­zes, ins­be­son­de­re für per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, vor­zu­neh­men. Dazu zäh­len nicht nur Kun­den- und Bewer­ber­da­ten, son­dern auch die Ihrer Mit­ar­bei­ter und Mit­ar­bei­te­rin­nen und natür­lich Ihre eige­nen. Wir bei pro­Job haben fest­ge­stellt, dass wäh­rend der Aus­ein­an­der­set­zung mit dem The­ma immer wie­der neue Fra­gen auf­tau­chen, denen man nach­ge­hen muss. Also, wenn Sie noch nicht begon­nen haben, sich mit dem The­ma aus­ein­an­der­zu­set­zen, zögern Sie nicht und fan­gen Sie noch heu­te damit an.
Die gan­ze Ver­ord­nung fin­den Sie unter https://dsgvo-gesetz.de/

In unse­rem nächs­ten Bei­trag wer­den wir Ihnen einen Ein­blick in unse­ren Weg zur DSGVO gewäh­ren.

Herz­li­che Grü­ße von Ihrem pro­Job Team

PS: Abschlie­ßend möch­te ich Sie dar­auf hin­wei­sen, dass unse­re Bei­trä­ge zur DSGVO weder eine indi­vi­du­el­le Rechts­be­ra­tung erset­zen kön­nen noch sol­len. Unse­re Bei­trä­ge basie­ren zwar auf unse­rer inten­si­ven Aus­ein­an­der­set­zung mit dem The­ma, den­noch ent­hal­ten sie kei­ne recht­lich ver­bind­li­chen Infor­ma­tio­nen.

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